SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Straßen- und Verkehrsausschusses - 15.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/2022/175

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Antrag Die Linke, Die Partei

Montagehinweis Pfandring compact

BV/2022/173

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Antrag Probeweise Schließung der Meile

Varianten

BV/2022/170

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

Beschlussvorlage

Antrag CDU Fraktion Industriestrasse

BV/2022/161

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung des Protokolls vom 09.05.2022 (Nr. 022)

Ö 3 Bericht der Verwaltung

Ö 3.1 Aufgaben der Gemeinde Bad Zwischenahn als Untere Verkehrsbehörde

Ö 3.2 Anregungen des ACFC zur Beseitigung künstlicher Hindernisse auf den Radwegen der Gemeinde Bad Zwischenahn

Ö 3.3 Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“, Altenkamp

Ö 3.4 „Mainzelmännchen-Streuscheiben“

Ö 3.5 Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 km/h, Konflikte mit Radfahrern durch die zulässige Höchstgeschwindigkeit sowie schwierige Sichtverhältnisse im Hochtanger Weg

Ö 3.6 Verlegung der Bushaltestelle Heckenkamp an die K128 Altenkamp, Neuschaffung einer Bushaltestelle im Mastenweg

Ö 3.7 Anlegung eines Fuß- und Radweges am Mastenweg in Ohrwege

Ö 3.8 Antrag auf Einrichtung einer Straßenbeleuchtung in Petersfehn I

Ö 3.9 Teilnahme der Gemeinde Bad Zwischenahn am kommunalen Nachhaltigkeits-Wettbewerb ‚Besser Leben‘

Ö 3.10 Neue Spielplatzbeschilderung für die öffentlichen Kinderspielplätze

Ö 3.11 Baumanpflanzung im Gemeindegebiet

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 VOAussprache über die Bereisung des StruVA vom 06.10.2022

Ö 6 VO3 Dok.Probeweise Anbringung von "Pfandringen"

Ö 7 VO3 Dok.Sperrung der Ortsdurchfahrt an Sonn- und Feiertagen

Ö 8 VO2 Dok.Teilhaushalt 66 - Tiefbau- und Grünflächenamta) Ergebnishaushaltb) Finanzhaushalt und Investitionsprogramm

Ö 9 Anfragen und Hinweise

Ö 9.1 Verkehrsverhältnisse an der Heinrichstraße

Ö 9.2 Gehweg am Ulmenweg

Ö 9.3 Sanierung des Schoolpad in Petersfehn

Ö 9.4 Sanierung der Oldenburger Straße/ L815

Ö 9.5 Fahrradstraße nach Oldenburg, Sachstand der Baumaßmaßnahmen

Ö 10 Einwohnerfragestunde