Sitzung
104/WuFT/21-26
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus
Raum
26160 Bad Zwischenahn, Haus Brandstätter, Kuppelsaal, Am Brink 5
Datum
04.06.2024
Zeit
17:02-19:27 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls vom 05.12.2023 (Nr. 090)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 4 | Neues Tourismuskonzept für Bad Zwischenahn
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2024/052 | |
| Ö 5 | Bericht der Verwaltung | ||
| Ö 5.1 | Digitalisierung/E-Government | ||
| Ö 5.2 | Grundsteuerreform | ||
| Ö 5.3 | Bericht über die Umsetzung der Richtlinie über die Aufnahme und Umschuldung von Kommunaldarlehen der Gemeinde Bad Zwischenahn | ||
| Ö 5.4 | Einführung einer neuen Software für das Rechnungswesen | ||
| Ö 5.5 | Haushaltsausgabereste aus dem Jahr 2023 | ||
| Ö 5.6 | Bericht Landesrechnungshof über Investitionsrückstände | ||
| Ö 5.7 | Finanzielle Entwicklung in den Jahren 2017 bis 2023 | ||
| Ö 5.8 | Bericht zum Stand der Haushaltsführung | ||
| Ö 6 | Erlass der zweiten Satzung zur Änderung der Gästebeitragssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2023/164 | |
| Ö 7 | Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Bad Zwischenahn
1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben aus dem Jahr 2017 und Kenntnisnahme der außer- und überplanmäßigen Ausgaben bis zu 10.000 € 2. Beschluss des Jahresabschlusses 3. Verwendungdes Jahresüberschusses 4. Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2024/059 | |
| Ö 8 | Verzicht auf die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2024/050 | |
| Ö 9 | Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Bad Zwischenahn
1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben aus dem Jahr 2018 und Kenntnisnahme der außer- und überplanmäßigen Ausgaben bis zu 10.000 € 2. Beschluss des Jahresabschlusses 3. Verwendungdes Jahresüberschusses 4. Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2024/060 | |
| Ö 10 | Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Bad Zwischenahn
1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben aus dem Jahr 2019 und Kenntnisnahme der außer- und überplanmäßigen Ausgaben bis zu 10.000 €. 2. Beschluss des Jahresabschlusses 3. Verwendungdes Jahresüberschusses 4. Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2024/061 | |
| Ö 11 | Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Bad Zwischenahn
1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben aus dem Jahr 2020 und Kenntnisnahme der außer- und überplanmäßigen Ausgaben bis zu 10.000 €. 2. Beschluss des Jahresabschlusses 3. Verwendungdes Jahresüberschusses 4. Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2024/062 | |
| Ö 12 | Jahresabschluss 2021 der Gemeinde Bad Zwischenahn
1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben aus dem Jahr 2021 und Kenntnisnahme der außer- und überplanmäßigen Ausgaben bis zu 10.000 €. 2. Beschluss des Jahresabschlusses 3. Verwendungdes Jahresüberschusses 4. Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2024/063 | |
| Ö 13 | Jahresabschluss 2022 der Gemeinde Bad Zwischenahn
1. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben aus dem Jahr 2022 und Kenntnisnahme der außer- und überplanmäßigen Ausgaben bis zu 10.000 €. 2. Beschluss des Jahresabschlusses 3. Verwendungdes Jahresüberschusses 4. Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/2024/064 | |
| Ö 14 | Anfragen und Hinweise | ||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde | ||