Sitzung
134/WuFT/11-16
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus
Raum
26160 Bad Zwischenahn, Haus Brandstätter, Kuppelsaal, Am Brink 5
Datum
23.06.2014
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 02.12.2013 (Nr. 110)
 
Ö 3
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3.1
Vorstellung der Bad Zwischenahner Woche 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/2014/094
Ö 3.2
Beteiligung an der EWE Netz GmbH
 
Ö 3.3
Bericht Nr. 01/2014 über die Umsetzung der Richtlinie über die Aufnahme und Umschuldung von Kommunaldarlehen der Gemeinde Bad Zwischenahn
 
Ö 3.4
Beratung des Haushaltsentwurfes 2015
 
Ö 3.5
Bericht zum Stand der Haushaltsführung
 
Ö 3.6
Bildung von Ermächtigungen (ehem. Haushaltsreste) aus dem Jahr 2013
 
Ö 3.7
Kostenrechnung Straßenreinigung 2013
 
Ö 3.8
Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 3.9
Jahresabschluss 2009
 
Ö 4
Gründung des "BürgerBus Vereins Bad Zwischenahn e.V.
hier: Anträge für einen einmaligen Investitionskostenzuschuss zur Anschaffung eines Busses und für einen jährlichen Betriebskostenzuschuss zur Unterhaltung des Fahrbetriebs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV/2014/091
Ö 5
Breitbandausbau in Bad Zwischenahn - Landkreisinitiative

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2014/092
Ö 6
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gartenkulturzentrum Niedersachsen Park der Gärten gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BV/2014/097
Ö 7
Zwischenbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2014/098
Ö 8
Anfragen und Hinweise
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9.1
Hinterlassenschaften der Pferdegespanne auf den öffentlichen Straßen und Wegen