Sitzung
043/StruVA/21-26
Gremium
Straßen- und Verkehrsausschuss
Raum
26160 Bad Zwischenahn, Haus Brandstätter, Kuppelsaal, Am Brink 5
Datum
15.11.2022
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 09.05.2022 (Nr. 022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3.1
Aufgaben der Gemeinde Bad Zwischenahn als Untere Verkehrsbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Anregungen des ACFC zur Beseitigung künstlicher Hindernisse auf den Radwegen der Gemeinde Bad Zwischenahn

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“, Altenkamp

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
„Mainzelmännchen-Streuscheiben“

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.5
Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 km/h, Konflikte mit Radfahrern durch die zulässige Höchstgeschwindigkeit sowie schwierige Sichtverhältnisse im Hochtanger Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Verlegung der Bushaltestelle Heckenkamp an die K128 Altenkamp, Neuschaffung einer Bushaltestelle im Mastenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
Anlegung eines Fuß- und Radweges am Mastenweg in Ohrwege

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Antrag auf Einrichtung einer Straßenbeleuchtung in Petersfehn I

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.9
Teilnahme der Gemeinde Bad Zwischenahn am kommunalen Nachhaltigkeits-Wettbewerb ‚Besser Leben‘

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.10
Neue Spielplatzbeschilderung für die öffentlichen Kinderspielplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.11
Baumanpflanzung im Gemeindegebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Aussprache über die Bereisung des StruVA vom 06.10.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/2022/175
Ö 6
Probeweise Anbringung von "Pfandringen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2022/173
Ö 7
Sperrung der Ortsdurchfahrt an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

BV/2022/170
Ö 8
Teilhaushalt 66 - Tiefbau- und Grünflächenamt
a) Ergebnishaushalt
b) Finanzhaushalt und Investitionsprogramm

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

BV/2022/161
Ö 9
Anfragen und Hinweise
 
Ö 9.1
Verkehrsverhältnisse an der Heinrichstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Gehweg am Ulmenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Sanierung des Schoolpad in Petersfehn

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Sanierung der Oldenburger Straße/ L815

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.5
Fahrradstraße nach Oldenburg, Sachstand der Baumaßmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde