Sitzung
75/WuFT/16-21
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus
Raum
26160 Bad Zwischenahn, Haus Brandstätter, Kuppelsaal, Am Brink 5
Datum
14.05.2018
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 20.11.2017 (Nr. 56)
 
Ö 3
Vorstellung der Bad Zwischenahner Woche 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/2018/073
Ö 4
Vorstellung der Planungen für das Jubiläum "100 Jahre Bad"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/2018/074
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.1
Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 5.2
Bildung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2017
 
Ö 5.3
Überblick über die Hebesätze für die Gemeindesteuern im Bezirk der Oldenburgischen Industrie- und Handelskammer
 
Ö 5.4
Stand der Jahresabschlussarbeiten
 
Ö 5.5
Besteuerung Kurbetrieb und Kalkulation Kurbeitrag
 
Ö 5.6
Überprüfung der steuerlichen Situation nach Einführung des § 2 b UStG
 
Ö 5.7
Einführung eines Tax-Compliance-Systems
 
Ö 5.8
Bericht über die Umsetzung der Richtlinie über die Aufnahme und Umschuldung von Kommunaldarlehen der Gemeinde Bad Zwischenahn
 
Ö 5.9
Überprüfung der staatlichen Anerkennung als Moorheilbad
 
Ö 5.10
Markt im Advent 2018
 
Ö 5.11
Abschluss der Baumaßnahmen am Bahnhof Bad Zwischenahn
hier: offizielle Eröffnung am 28.05.2018
 
Ö 5.12
Räuchermarkt vom 28.04 bis 01.05.2018
 
Ö 5.13
KMU-Förderprogramm des Landkreises und der Ammerlandgemeinden
hier: Förderperiode 2014 bis 2020
 
Ö 6
Bericht zum Stand der Haushaltsführung
 
Ö 7
Änderung der Kurbeitragssatzung in eine Gästebeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2018/083
Ö 8
Bericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung des Bauprojektmanagements mit Schwerpunkt Bauinvestitionscontrolling

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2018/085
Ö 9
Ausweitung der WiFi-Hotspots in Bad Zwischenahn
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2018/082
Ö 10
Anfragen und Hinweise
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11.1
Zustand verschiedener Grundstücke