Sitzung
95/WuFT/16-21
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus
Raum
26160 Bad Zwischenahn, Haus Brandstätter, Kuppelsaal, Am Brink 5
Datum
16.10.2018
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 14.05.2018 (Nr. 75)
 
Ö 3
Bericht der Verwaltung
 
Ö 3.1
Bericht zum Stand der Haushaltsführung
 
Ö 3.2
Bericht über die Umsetzung der Richtlinie über die Aufnahme und Umschuldung von Kommunaldarlehen der Gemeinde Bad Zwischenahn
 
Ö 3.3
Besteuerung Kurbetrieb und Kalkulation Kurbeitrag
 
Ö 3.4
Überprüfung der steuerlichen Situation nach Einführung des § 2 b UStG
 
Ö 3.5
Überprüfung der staatlichen Anerkennung als Moorheilbad
 
Ö 3.6
Kostenrechnung Straßenreinigung 2017
 
Ö 3.7
Neufassung Grundsteuer
 
Ö 3.8
Bundesfinanzhof sieht Höhe der Zinsen bei Nachzahlungen von Gewerbesteuern als verfassungswidrig an
 
Ö 3.9
Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 3.10
Beabsichtigter weiterer Breitbandausbau im Kreisgebiet
 
Ö 3.11
Markt im Advent 2018
 
Ö 3.12
Wunderline-Projekt
 
Ö 3.13
Bürgerbusverbindung von Edewecht nach Bad Zwischenahn und zurück
 
Ö 3.14
Wein- und Gourmetfest
 
Ö 4
Bericht des Landesrechnungshofes über eine Finanzstatusprüfung bei 52 Einheitsgemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2018/084
Ö 5
Zusätzliches Personal für die Wahrnehmung ordnungsbehördlicher Außendienstaufgaben

Beschluss: verwiesen auf nächste TO

BV/2018/178
Ö 6
Haushalt 2019

Beschluss: Stopp der weiteren Beratungen

BV/2018/155
Ö 7
Anfragen und Hinweise
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8.1
Beschwerden